Redaktion

APO statt GroKo

Einen Tag nach dem Mitgliederentscheid in der SPD zeigt sich, dass diese tief gespalten ist. Von den 474.820 SPD-Mitgliedern haben lediglich 253.327, das sind 53,4 % der Stimmberechtigten, für die GroKo gestimmt, 221.193, das sind 46,6 % der Stimmberechtigten, haben sich enthalten oder stimmten mit Nein.

Die SPD-Führung stellt die Abstimmung über den Koalitionsvertrag als glänzendes Beispiel innerparteilicher Demokratie dar und verkauft das Ergebnis als großen Sieg. Dagegen werden in den sozialen Netzwerken bereits am Tag nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses massenweise Parteiaustritte bekannt. Einige Sozialdemokraten diskutieren die Gründung einer neuen Partei, andere erwägen einen Parteiwechsel.  Dies deutet darauf hin, dass die SPD-Führung mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahles an der Spitze einen Pyrrhussieg eingefahren haben.

Der Preis, den sie bereit waren zu bezahlen, ist der Verlust ihrer Glaubwürdigkeit, die auch nicht durch die erzielte Abstimmungsmehrheit zurückgewonnen wurde. Diese bedeutet nicht, dass der Wortbruch nachträglich gut geheißen wurde, nicht von den mit Ja stimmenden Parteimitgliedern und schon gar nicht von den Wählern.

Die Frage ist, ob das schwarz-rote Regierungsbündnis 4 Jahre überdauern wird. Um dies zu verhindern, müssen die verbliebenen Oppositionsparteien, sowohl DIE LINKE wie auch BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, gemeinsam mit den Enttäuschten innerhalb der SPD und anderen gesellschaftlichen Gruppen in einer Großen Außerparlamentarischen Opposition zusammenarbeiten.

Unmittelbar nach der Bundestagswahl hat DIE LINKE für eine Koalition mit SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geworben. Eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit war rechnerisch vorhanden. Die politischen Schnittmengen der drei Parteien wären ausreichend groß gewesen, um den versprochenen Politikwechsel herbeizuführen. Bedauerlicher Weise war es ein Leichtes für Merkel, diesen zu verhindern, indem sie der Parteiführung der SPD eine Teilhabe an der Macht anbot. Der Politikwechsel ist damit nicht obsolet!

Die entstandene Situation lässt keinen Grund erkennen, nicht für gesellschaftliche Mehrheiten außerhalb des Regierungsbündnisses einzutreten. – Die Ausgangslage für eine Große Außerparlamentarische Opposition ist gut, die Zeit dafür ist reif!

Heinz Michael Vilsmeier, 15.12.2013

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